Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 2.1  
Sachstand zu laufenden Baumaßnahmen in der Gemeinde Chorin      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 29.01.2015  
CH/001/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kloster Chorin (Einreicher: Frau Franziska Siedler Anlagen: 1)  
CH-003/2015  
Ö 5.2  
Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Chorin 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
CH-012/2015  
Ö 5.3  
Erteilung eines Planungsauftrages für eine Konzeption zur Schaffung von 4 Wohnungen im Gemeindehaus Lindenweg 6 im Ortsteil Golzow (Leistungsphase 1 und 2 nach HOAI) (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase)  
CH-019/2015  
Ö 5.4  
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/12-C "Revitalisierung der Ragöser Mühle" Gemeinde Chorin OT Sandkrug (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
CH-020/2015  
    VORLAGE
   

1.Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage1        gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

 

2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Bürger, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

3. Auf der Basis der Abwägung sind die Entwürfe des Vorhabenbezogenen  Bebauungsplanes  und der Begründung mit Umweltbericht zu erarbeiten.

 

4. Die Entwürfe des VBP, der Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. §3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlciher Belange sind §4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

5. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des VBP gem. §3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

 

   
    12.03.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage1        gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

 

2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Bürger, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

3. Auf der Basis der Abwägung sind die Entwürfe des Vorhabenbezogenen  Bebauungsplanes  und der Begründung mit Umweltbericht zu erarbeiten.

 

4. Die Entwürfe des VBP, der Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. §3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlciher Belange sind §4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

5. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des VBP gem. §3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

7

1

1

0

(Herr Hildebrand hatte den Raum verlassen)

Ö 5.5  
Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)  
CH-021/2015 IV  
Ö 5.6  
Vergabe und Durchführung der Artenerfassung im Rahmen der Sanierung der Dorfteiche in Chorin und Golzow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-022/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 29.01.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)   CH-017/2015 IV  
N 9.2     Verkauf eines Grundstückes - Gemarkung Brodowin, Flur 1, Flurstück 27 tlw. und Flur 2, Flurstück 75 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   CH-018/2015  
N 9.3     Bodenordnungsverfahren Brodowin - Zustimmung zur Übertragung einer Grundstücksteilfläche (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   CH-024/2015  
N 9.4     Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten für den Bebauungsplan "Klosterwald Chorin" (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)   CH-026/2015  
N 9.5     Antrag auf MfS-Überprüfung    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung