Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 15.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.03.2025  
NI/002/2025  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1     Betrachtung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-2025-004 IV  
Ö 7.2     Wanderweg "Rund um die Schorfheide" - Wegführung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-2025-005  
Ö 7.3     Zuschuss an den Verein TreidelKunst e.V. aus dem Haushalt 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-2025-012  
Ö 7.4     Friedhof Niederfinow: Ertüchtigung der Einfriedung mit Anschluss an die Zaunanlage "Alte Schule" bis nördliches Tor (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-2025-013  
Ö 7.5     Änderung des § 9 Absatz 5 des Gesellschaftsvertrages der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-2025-016  
Ö 7.6     Aufhebung des Kriterienkatalogs zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) sowie Zurückweisung eines vorliegenden Antrags (Einreicher: Erwin Schwärzer)  
NI-2025-017  
    VORLAGE
   
  1. Die Gemeindevertretung Niederfinow hebt den in der Sitzung vom 12. Dezember 2024 [NI-2024-059] beschlossenen Kriterienkatalog für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) auf dem Gebiet der Gemeinde Niederfinow auf.
    Die Aufhebung erfolgt infolge des Ergebnisses der Einwohnerbefragung vom 3. bis 28. März 2025, bei der eine Mehrheit von 61,4% der teilnehmenden Einwohnerinnen und Einwohner gegen die Errichtung von PV-FFA auf Grundlage des genannten Kriterienkatalogs gestimmt hat.
     
  2. Die Gemeindevertretung Niederfinow beauftragt die Amtsverwaltung den Antrag der Firma GGE Enviria Solar 17 GmbH auf Einleitung eines Bauleitverfahrens zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf dem Gebiet der Gemeinde Niederfinow, mit Verweis auf die Aufhebung des Kriterienkatalogs sowie den bindenden Charakter des Ergebnisses der Einwohnerbefragung, formell zurückzuweisen.
     
  3. Die Gemeindevertretung Niederfinow bekräftigt, dass sie keine weiteren Anträge auf Einleitung von Bauleitverfahren zur Errichtung von PV-FFA auf dem Gemeindegebiet annehmen wird.

 

Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.03.2025    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Niederfinow, Flur 4, Flurstück 155 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-2025-014  
N 13.2     Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Niederfinow, Flur 5, Flurstück 197 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   NI-2025-015  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung