Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 23.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.03.2015

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Aufhebung des Beschlusses Nr. NI -014/2015 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassen-kredite auf 150.000 EUR festgesetzt.

23.04.2015 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassen-kredite auf 150.000 EUR festgesetzt.

Änderungen des Haushaltsplanes:

Produkt 3650100-70100-5311200./. 1.600 € Zuschüsse an Kindertagesstätten

Produkt 1110100-70100-5311200+ 500 € Zuschüsse an Feuerwehr /Schrank

Produkt 1110102-70100-5271900+ 800 € Neugestaltung Gemeinderaum

Gesamtaufwendungen/Auszahlungen Differenz ./. 300 €

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

6

0

2

Antrag des SV Grün/Weiß Niederfinow e. V. auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Sportplatzes Niederfinow 2011 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

Antrag des SV Grün/Weiß Niederfinow e. V. auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Sportplatzes Niederfinow 2012 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

Antrag des SV Grün/Weiß Niederfinow e. V. auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Sportplatzes Niederfinow 2013 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

Aufstellen einer Hundetoilette im Mehrgenerationenpark (Einreicher: Frau Solveig Spann)

Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der LEADER-Projektförderung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

Beratung zur Erweiterung der Zufahrt an Bushaltestellen für Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte und Kinderwagen

Beratung zur Sicherung des Radweges Waldstraße

Beratung zu Maßnahmen des Tourismus

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.03.2015

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)

NI-012/2015 IV

Entgelte für die Parkplatzbewirtschaftung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)

NI-033/2015

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung