Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 23.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.03.2015

NI/003/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Aufhebung des Beschlusses Nr. NI -014/2015 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

NI-029/2015

Ö 5.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

NI-031/2015

Ö 5.3

Antrag des SV Grün/Weiß Niederfinow e. V. auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Sportplatzes Niederfinow 2011 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

NI-025/2015

Ö 5.4

Antrag des SV Grün/Weiß Niederfinow e. V. auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Sportplatzes Niederfinow 2012 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

NI-026/2015

Ö 5.5

Antrag des SV Grün/Weiß Niederfinow e. V. auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Sportplatzes Niederfinow 2013 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

NI-027/2015

Ö 5.6

Aufstellen einer Hundetoilette im Mehrgenerationenpark (Einreicher: Frau Solveig Spann)

NI-030/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertreter beschließen die Errichtung einer Hundetoilette auf dem Gelände des zukünftigen Mehrgenerationenparks.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Hundetoilette aufzustellen und dauerhaft zu unterhalten.

Die finanziellen Mittel sind im Haushalt 2015 zu veranschlagen.

23.04.2015 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertreter beschließen die Errichtung einer Hundetoilette auf dem Gelände des zukünftigen Mehrgenerationenparks.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Hundetoilette aufzustellen und dauerhaft zu unterhalten.

Die finanziellen Mittel sind im Haushalt 2015 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.7

Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der LEADER-Projektförderung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

NI-032/2015

Ö 5.8

Beratung zur Erweiterung der Zufahrt an Bushaltestellen für Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte und Kinderwagen

Ö 5.9

Beratung zur Sicherung des Radweges Waldstraße

Ö 5.10

Beratung zu Maßnahmen des Tourismus

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.03.2015

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)

NI-012/2015 IV

N 9.2

Entgelte für die Parkplatzbewirtschaftung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)

NI-033/2015

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung