Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 01.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.10.2015

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Sachstand zum Planungsstand Ersatzneubau Wegebrücke über die HOW, km 80,15 bei 16248 Liepe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

Vereinsförderung für das Jahr 2015

Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016

Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Sonstiges: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)

Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam."

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die durch die amtierende Amtsdirektorin im Einvernehmen mit dem ehrenamtlichen Bürgermeister getroffene Eilentscheidung zur Teilnahme der Gemeinde Liepe am Stadt-Umland-Wettbewerb „Grün. Clever. Gemeinsam.“.

01.12.2015 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die durch die amtierende Amtsdirektorin im Einvernehmen mit dem ehrenamtlichen Bürgermeister getroffene Eilentscheidung zur Teilnahme der Gemeinde Liepe am Stadt-Umland-Wettbewerb „Grün. Clever. Gemeinsam.“.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

0

0

0

Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

Reparatur Brücke am Schöpfwerk Liepe

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 06.10.2015

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Zeitverlängerung einer Straßenlampe "Kirchstraße" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

LI-028/2015 IV

Anzeige zur Überprüfung von nicht genehmigten Bautätigkeiten (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

LI-022/2015 IV

Verkauf der Flurstücke 187/0.0, 175/0.0 und 195/0.0 (tlw.), der Flur 3, in der Gemarkug Liepe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

LI-023/2015

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung