Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.10.2015  
LI/005/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Sachstand zum Planungsstand Ersatzneubau Wegebrücke über die HOW, km 80,15 bei 16248 Liepe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
LI-026/2015 IV  
Ö 5.2  
Vereinsförderung für das Jahr 2015  
LI-027/2015  
Ö 5.3  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016  
LI-029/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Liepe ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Liepe und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger. Voraussetzung für die Umsetzung des Beschlusses bildet der Beschluss des Amtsausschusses über die vertragliche Weiterführung der Jugendkoordination und der Jugendförderung ab 01.01.2016. Sollten sich Änderungen aus den Vertragsgesprächen mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ergeben, sind diese vor Vertragsunterzeichnung mit der Gemeindevertretung abzustimmen.

   
    01.12.2015 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Liepe ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Liepe und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger. Voraussetzung für die Umsetzung des Beschlusses bildet der Beschluss des Amtsausschusses über die vertragliche Weiterführung der Jugendkoordination und der Jugendförderung ab 01.01.2016. Sollten sich Änderungen aus den Vertragsgesprächen mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ergeben, sind diese vor Vertragsunterzeichnung mit der Gemeindevertretung abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

0

0

0

 

Ö 5.4  
Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Sonstiges: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)  
LI-020/2015 IV  
Ö 5.5  
Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam."  
LI-021/2015  
Ö 5.6  
Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
LI-024/2015  
Ö 5.7  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
LI-025/2015  
Ö 5.8  
Reparatur Brücke am Schöpfwerk Liepe  
LI-030/2015 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 06.10.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Zeitverlängerung einer Straßenlampe "Kirchstraße" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   LI-028/2015 IV  
N 9.2     Anzeige zur Überprüfung von nicht genehmigten Bautätigkeiten (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   LI-022/2015 IV  
N 9.3     Verkauf der Flurstücke 187/0.0, 175/0.0 und 195/0.0 (tlw.), der Flur 3, in der Gemarkug Liepe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   LI-023/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung