Tagesordnung - Kommunalausschuss

Bezeichnung:	Kommunalausschuss
Gremium:	Kommunalausschuss Amt
Datum:	Do, 09.01.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2013
Ö 5		Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1		Zusammenarbeit/Bezuschussung Tourismusverein Britz-Chorin-Oderberg i. G. (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)	AA-01/2014
Ö 5.2		Einrichtung eines Bürgerservicebüros im Rathaus Oderberg (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)	AA-02/2014
	VORLAGE
	Der Amtsausschuss beschließt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Bürgerservicebüro in Oderberg einzurichten. Das Bürgerbüro wird jeden Mittwoch in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr geöffnet und mit zwei Mitarbeitern/innen besetzt. Das Dienstleistungsangebot umfasst vorrangig den Aufgabenbereich Einwohnermeldewesen und bei Bedarf weitere Aufgaben. Das Angebot wird im Rahmen einer Erprobungsphase zunächst bis Ende 2015 befristet, zu Beginn des Kalenderjahres 2016 ist eine endgültige Lösung herbeizuführen.

	09.01.2014 - Kommunalausschuss Amt
	Ö 5.2 - an Verwaltung zurück verwiesen

Ö 5.3		Umsetzung von Maßnahmen der Prioritätenliste zum Gefahrenabwehrbedarfsplan im Jahr 2014 (Einreicher: Frau Solveig Spann)	AA-03/2014
Ö 6		Anfragen der Ausschussmitglieder
N 7		Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 02.09.2013
N 8		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
N 9		Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 10		Anfragen der Ausschussmitglieder