Tagesordnung - Kommunalausschuss

 
 
Bezeichnung: Kommunalausschuss
Gremium: Kommunalausschuss Amt
Datum: Do, 09.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2013      
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Zusammenarbeit/Bezuschussung Tourismusverein Britz-Chorin-Oderberg i. G. (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)     AA-01/2014  
Ö 5.2  
Einrichtung eines Bürgerservicebüros im Rathaus Oderberg (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
AA-02/2014  
Ö 5.3  
Umsetzung von Maßnahmen der Prioritätenliste zum Gefahrenabwehrbedarfsplan im Jahr 2014 (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-03/2014  
    VORLAGE
   

 

Der Amtsausschuss beschließt in Erfüllung der Pflichtaufgaben als Träger des Brandschutzes die finanziellen Mittel zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen, abgeleitet aus dem Gefahrenabwehrbedarfsplan vom 10.05.2012 und der Prioritätenliste vom 05.09.2013, im Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

 

   
    09.01.2014 - Kommunalausschuss Amt
    Ö 5.3 - 
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt in Erfüllung der Pflichtaufgaben als Träger des Brandschutzes die finanziellen Mittel zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen, abgeleitet aus dem Gefahrenabwehrbedarfsplan vom 10.05.2012 und der Prioritätenliste vom 05.09.2013, im Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 02.09.2013    
N 8     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Ausschussmitglieder