Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.11.2015  
NI/009/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
NI-045/2015  
Ö 5.2     Stellenplan Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
NI-052/2015  
Ö 5.3     Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
NI-060/2015  
Ö 5.4     Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
NI-061/2015  
Ö 5.5     Stand zur Planung "Klockow-Haus"      
Ö 5.6     Baulicher Zustand der Friedhofsmauer      
Ö 5.7     Information zur Durchführung der Maßnahme "Erneuerung der Radwegebegrenzung (Poller) im unbefestigten Teil der Waldstraße"      
Ö 5.8     Bericht zur Immobiliensituation in der Gemeinde Niederfinow      
Ö 5.9     Inanspruchnahme der für die Touristinformationsstelle "Krafthaus am Schiffshebewerk Niederfinow" durch den Landkreis Barnim für den Zeitraum 2015-2016 bewilligten Zuwendungen  
NI-063/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Inanspruchnahme der durch den Landkreis Barnim auf der Grundlage des Antrages der Gemeinde vom 28.04.2015 und am 18.06.2015 bewilligten Zuwendungen in Höhe von maximal 20.000 EUR.  Die Auszahlung des für 2015 bewilligten Teilbetrages in Höhe von 10.000 EUR ist bis zum 15.12.2015 beim Landkreis Barnim zu beantragen. Im Januar/Februar 2016 prüft die Gemeindevertretung den Zeit- und Kostenplan hinsichtlich des Überarbeitungsbedarfs.  

Ö 5.10     Kulturveranstaltungen 2016  
NI-064/2015  
Ö 6     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.11.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Haushalt Krafthaus und Parkplatz 2015   NI-059/2015  
N 9.2     Verkauf einer Grundstücksteilfläche - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 197 tlw., ca. 5 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   NI-062/2015  
N 9.3     Vergabeangelegenheit    
N 9.4     Stand zum Überbau des kommunalen Grundstückes Bergstraße (Informationsvorlage)    
N 9.5     Angelegenheiten des Parkplatzes am Schiffshebewerk    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung