Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.11.2015  
NI/009/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
NI-045/2015  
Ö 5.2     Stellenplan Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
NI-052/2015  
Ö 5.3     Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
NI-060/2015  
Ö 5.4     Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
NI-061/2015  
Ö 5.5     Stand zur Planung "Klockow-Haus"      
Ö 5.6     Baulicher Zustand der Friedhofsmauer      
Ö 5.7     Information zur Durchführung der Maßnahme "Erneuerung der Radwegebegrenzung (Poller) im unbefestigten Teil der Waldstraße"      
Ö 5.8     Bericht zur Immobiliensituation in der Gemeinde Niederfinow      
Ö 5.9     Inanspruchnahme der für die Touristinformationsstelle "Krafthaus am Schiffshebewerk Niederfinow" durch den Landkreis Barnim für den Zeitraum 2015-2016 bewilligten Zuwendungen  
NI-063/2015  
Ö 5.10     Kulturveranstaltungen 2016  
NI-064/2015  
    VORLAGE
   

Mit der Organisation und Durchführung der im Sachverhalt benannten Kulturveranstaltungen für das Jahr 2016 wird der Kulturkreis beauftragt. Für die Inanspruchnahme des Baubetriebshofes werden Stunden aus der variablen Position zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde Niederfinow stellt finanzielle Mittel in Höhe von 1.500 EUR bereit. Der Nachweis der ordnungsgemäßen Verwendung ist durch Vorlage von Belegen der Verwaltung zu erbringen.    

Ö 6     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.11.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Haushalt Krafthaus und Parkplatz 2015   NI-059/2015  
N 9.2     Verkauf einer Grundstücksteilfläche - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 197 tlw., ca. 5 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   NI-062/2015  
N 9.3     Vergabeangelegenheit    
N 9.4     Stand zum Überbau des kommunalen Grundstückes Bergstraße (Informationsvorlage)    
N 9.5     Angelegenheiten des Parkplatzes am Schiffshebewerk    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung