Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 18.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20
Raum:	Gemeindezentrum Parstein
Ort:	Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.11.2015

PS/008/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)

PS-022/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Parsteinsee genehmigt die vorstehende, durch die amtierende Amtsdirektorin im Einvernehmen mit dem ehrenamtlichen Bürgermeister getroffene Eilentscheidung zur Ausschreibung der Nutzung der öffentlichen Sammelplätze für Altkleidercontainer, zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Bewerber und zur Beauftragung des/r Amtsdirektors/ in einen diesbezüglichen Vertrags zu schließen.

18.01.2016 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.2

Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

PS-004/2016

Ö 5.3

Ausbau Gehweg Lüdersdorfer Straße an der L 283 und Gehweg Oderberger Str./ Angermünder Str. an der B185 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

PS-001/2016

Ö 5.4

Errichtung zusätzlicher Amphibienleiteinrichtungen in der Ortsverbindung Parstein/ Brodowin

PS-002/2016

Ö 5.5

Erneuerung der vorhandenen Bushaltestellen im OT Parstein (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

PS-003/2016

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.11.2015

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Veräußerung der Wohnhäuser Dorfstr. 14 und Dorfstr. 70, OT Lüdersdorf, über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

PS-020/2015

N 9.2

Grundstücksangelegenheiten

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung