Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 18.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20
Raum:	Gemeindezentrum Parstein
Ort:	Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.11.2015

PS/008/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)

PS-022/2015

Ö 5.2

Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

PS-004/2016

Ö 5.3

Ausbau Gehweg Lüdersdorfer Straße an der L 283 und Gehweg Oderberger Str./ Angermünder Str. an der B185 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

PS-001/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt für den Ausbau der Gehwege im OT Parstein an der L 283 und an der B 158 die Beantragung von Fördermitteln auf der Grundlage der Variante……

Der dafür erforderliche Eigenanteil wird durch die Gemeinde bereitgestellt.

18.01.2016 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt für den Ausbau der Gehwege im OT Parstein an der L 283 und an der B 158 die Beantragung von Fördermitteln auf der Grundlage der Variante II.

Der dafür erforderliche Eigenanteil wird durch die Gemeinde bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.4

Errichtung zusätzlicher Amphibienleiteinrichtungen in der Ortsverbindung Parstein/ Brodowin

PS-002/2016

Ö 5.5

Erneuerung der vorhandenen Bushaltestellen im OT Parstein (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

PS-003/2016

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.11.2015

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Veräußerung der Wohnhäuser Dorfstr. 14 und Dorfstr. 70, OT Lüdersdorf, über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

PS-020/2015

N 9.2

Grundstücksangelegenheiten

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung