Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 18.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Gemeindezentrum Parstein
Ort: Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.11.2015  
PS/008/2015  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
PS-022/2015  
Ö 5.2  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
PS-004/2016  
Ö 5.3  
Ausbau Gehweg Lüdersdorfer Straße an der L 283 und Gehweg Oderberger Str./ Angermünder Str. an der B185 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
PS-001/2016  
Ö 5.4  
Errichtung zusätzlicher Amphibienleiteinrichtungen in der Ortsverbindung Parstein/ Brodowin  
PS-002/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt:

  1. den Fördermittelantrag über die Richtlinie des MLUL über die  Gewährung von Zuwendungen für die Förderung des natürlichen Erbes und des Umweltbewusstseins im Land Brandenburg und Berlin durch die Verwaltung zu stellen.
  2. die Verwaltung zu beauftragen eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb stufenweise ein geeignetes Planungsbüro (LP 1-4; 5-9) zu beauftragen.
  3. die Verwaltung zu beauftragen, eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb die notwendige Vermessung zu beauftragen.

 

 

 

   
    18.01.2016 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt:

  1. den Fördermittelantrag über die Richtlinie des MLUL über die  Gewährung von Zuwendungen für die Förderung des natürlichen Erbes und des Umweltbewusstseins im Land Brandenburg und Berlin durch die Verwaltung zu stellen.
  2. die Verwaltung zu beauftragen eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb stufenweise ein geeignetes Planungsbüro (LP 1-4; 5-9) zu beauftragen.
  3. die Verwaltung zu beauftragen, eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb die notwendige Vermessung zu beauftragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

7

1

1

0

 

Ö 5.5  
Erneuerung der vorhandenen Bushaltestellen im OT Parstein (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
PS-003/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.11.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung der Wohnhäuser Dorfstr. 14 und Dorfstr. 70, OT Lüdersdorf, über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   PS-020/2015  
N 9.2     Grundstücksangelegenheiten    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung