Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.11.2015  
HO/005/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
HO-001/2016  
Ö 5.2  
Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
HO-002/2016  
Ö 5.3  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
HO-003/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Hohenfinow ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hohenfinow und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger.

 

Vorsaussetzung für die Umsetzung des Beschlusses bildet der Beschluss des Amtsausschusses über die vertragliche Weiterführung der Jugendkoordination und der Jugendförderung ab 01.01.2016.

 

Sollten sich relevante Änderungen aus den Vertragsgesprächen mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ergeben, sind diese vor Vertragsunterzeichnung mit der Gemeindevertretung abzustimmen.

 

   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Hohenfinow
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Hohenfinow ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hohenfinow und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger.

 

Voraussetzung für die Umsetzung des Beschlusses bildet der Beschluss des Amtsausschusses über die vertragliche Weiterführung der Jugendkoordination und der Jugendförderung ab 01.01.2016.

 

Sollten sich relevante Änderungen aus den Vertragsgesprächen mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ergeben, sind diese vor Vertragsunterzeichnung mit der Gemeindevertretung abzustimmen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

-

-

-

 

Ö 5.4  
Information zum Ersatzneubau Wegebrücke über die HOW km 80,15 in 16248 Liepe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
HO-004/2016 IV  
Ö 5.5  
Verwendung finanzieller Mittel der Wohnungsverwaltung Hohenfinow im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Astrid Gohlke)  
HO-006/2016  
Ö 5.6  
Investive Maßnahmen der Gemeinde Hohenfinow im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
HO-007/2016  
Ö 5.7  
Abstimmung und Festlegung über wichtige Termine 2016 für die Gemeinde Hohenfinow      
Ö 5.8  
Beratung und Beschlussfassung einer Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines P&R-Stellplatzes am Bahnhof Niederfinow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
HO-008/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.11.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Erwerb einer Grundstücksteilfläche "Am Bahnhof" - Gemarkung Hohenfinow, Flur 1, Flurstück 421 tlw., ca. 951 m²   HO-005/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung