Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 18.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.11.2015

HO/005/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

HO-001/2016

Ö 5.2

Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Frau Solveig Spann)

HO-002/2016

Ö 5.3

Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

HO-003/2016

Ö 5.4

Information zum Ersatzneubau Wegebrücke über die HOW km 80,15 in 16248 Liepe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

HO-004/2016 IV

Ö 5.5

Verwendung finanzieller Mittel der Wohnungsverwaltung Hohenfinow im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Astrid Gohlke)

HO-006/2016

VORLAGE

Die Gemeinde Hohenfinow beschließt aus den Mitteln der kommunalen Wohnungsverwaltung

………………………………… EUR für folgende Vorhaben einzusetzen:

1………….…………………………………………………………………………………………

2. ………………………………………………………………………………………………….

3. …………………………………………………………………………………………………. .

18.02.2016 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeinde Hohenfinow beschließt aus den Mitteln der kommunalen Wohnungsverwaltung

50.000 EUR für folgende Vorhaben einzusetzen:

Mindestens 40.000 EUR für die Instandsetzung der Friedhofsmauer

weitere Vorhaben werden später definiert

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.6

Investive Maßnahmen der Gemeinde Hohenfinow im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

HO-007/2016

Ö 5.7

Abstimmung und Festlegung über wichtige Termine 2016 für die Gemeinde Hohenfinow

Ö 5.8

Beratung und Beschlussfassung einer Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines P&R-Stellplatzes am Bahnhof Niederfinow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

HO-008/2016

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.11.2015

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Erwerb einer Grundstücksteilfläche "Am Bahnhof" - Gemarkung Hohenfinow, Flur 1, Flurstück 421 tlw., ca. 951 m²

HO-005/2016

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung