Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 05.04.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 19:45

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.02.2016

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Beanstandung Aufwandsentschädigungssatzung

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Vergabe von Planungsleistungen

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt:

Die teilweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der förderfähigen Kosten.
Die Beauftragung des Planungsbüro

Ingenieurbüro Ziesche

Bucher Chaussee 1

16341 Panketal

Den Eigenanteil in Höhe von 8.744,45 € in den Haushalt 2016 einzustellen.

05.04.2016 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt:

Die teilweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der förderfähigen Kosten.
Die Beauftragung des Planungsbüro

Ingenieurbüro Ziesche

Bucher Chaussee 1

16341 Panketal

Den Eigenanteil in Höhe von 8.744,45 € in den Haushalt 2016 einzustellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.02.2016

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Übertragung einer Verkehrsfläche der L 29 an den Straßenbaulastträger - Gemarkung Liepe, Flur 1, Flurstück 601 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

LI-007/2016

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung