Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 05.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.02.2016  
LI/001/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beanstandung Aufwandsentschädigungssatzung  
LI-005/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, den Landkreis Barnim um Fristaufschub zu bitten und beauftragt gleichzeitig die Verwaltung zur nächsten Sitzung der Gemeindeveretretung eine Aufhebungssatzung als Beschluss vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

   
    05.04.2016 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, den Landkreis Barnim um Fristaufschub zu bitten und beauftragt gleichzeitig die Verwaltung zur nächsten Sitzung der Gemeindeveretretung eine Aufhebungssatzung als Beschluss vorzulegen.

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 03.05.2016 statt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

 

Ö 5.2  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Vergabe von Planungsleistungen  
LI-006/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.02.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Übertragung einer Verkehrsfläche der L 29 an den Straßenbaulastträger - Gemarkung Liepe, Flur 1, Flurstück 601 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   LI-007/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung