Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.09.2016

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung der Stadr Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage OD-020/2016.

07.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.9 - zurückgestellt

28.09.2016 - Entwicklungsausschuss Oderberg

Ö 5.2 -

12.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung der Stadr Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage OD-020/2016.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

8

1

1

0

Ausnahme von der Regelung des § 4 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Vergabe Bauleistung "Grundhafter Ausbau Jahns- und Obitzgasse" (Einreicher: Amtsdirektor)

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.09.2016

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Errichtung Carport (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-033/2016

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch- Neubau einer Stadtvilla (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-034/2016

Chronologie der Rechtsverhältnisse am ehemaligen Rathaus Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-032/2016 IV

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung