Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.09.2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-020/2016

Ö 5.2

Ausnahme von der Regelung des § 4 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-030/2016

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, dass Werbeanlagen für Wahlwerbung und Volksentscheide an jeglicher Straßenbeleuchtung mittels Kunststoffkabelbindern erfolgen darf.

12.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, dass Werbeanlagen für Wahlwerbung und Volksentscheide an jeglicher Straßenbeleuchtung mittels Kunststoffkabelbindern erfolgen darf.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen