Tagesordnung - Haupt- und Finanzausschusses, Entwicklungsausschusses Chorin

 
 
Bezeichnung: Haupt- und Finanzausschusses, Entwicklungsausschusses Chorin
Gremien: Haupt- und Finanzausschuss Chorin, Entwicklungsausschuss Chorin
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beschlussfassung über die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen      
Ö 4.1  
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2014  
CH-HF/002/2014  
Ö 4.2  
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2014  
CH-EA/001/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Erste Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin (Einreicher: Frau Franziska Siedler Anlagen: 2)  
CH-016/2014  
    VORLAGE
   

„Erste Änderung Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin auf der Grundlage des § 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2013 (GVBl. I S. 13), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin in ihrer Sitzung am 27.03.2014 folgende 1. Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin vom 14.08.2012 beschlossen:

 

  1. Ziffer 1.1.2 der Anlage 2 der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin erhält folgende Fassung:

 

Ermäßigte (Schüler, Studenten, Schwerbehinderte, Arbeitslose, Gäste von standesamtlichen Trauungen, Paketangebote)

2,50 €

 

  1. Die Erste Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sollten einzelne Regelungen dieser Änderung nichtig oder unwirksam sein, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berühren.“

 

   
    12.03.2014 - Werkausschuss Chorin
    Ö 5.3 - 
   
   
    17.03.2014 - Haupt- und Finanzausschuss Chorin
    Ö 5.1 - 
   
   
    27.03.2014 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

„Erste Änderung Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin auf der Grundlage des § 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2013 (GVBl. I S. 13), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin in ihrer Sitzung am 27.03.2014 folgende 1. Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin vom 14.08.2012 beschlossen:

 

  1. Ziffer 1.1.2 der Anlage 2 der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin erhält folgende Fassung:

 

Ermäßigte (Schüler, Studenten, Schwerbehinderte, Arbeitslose, Gäste von standesamtlichen Trauungen, Paketangebote)

2,50 €

 

  1. Die Erste Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sollten einzelne Regelungen dieser Änderung nichtig oder unwirksam sein, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berühren.“

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

15

12

12

0

0

0

 

Ö 5.2  
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Parkplatzes am Kloster Chorin (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)  
CH-017/2014  
Ö 5.3  
Beratung zur eventuellen Änderung der Satzung über die Nutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin      
Ö 6  
Festlegung der Tagesordnung für die Sitzung der Gemeindevertretung Chorin am 27.03.2014 (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 8     Beschlussfassung über die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen    
N 8.1     Beschlussfassung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.02.2014    
N 8.2     Beschlussfassung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2014    
N 9     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Eilentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zur Aufstellung von Parkautomaten, Parkplatzbeschilderung und Dienstleistung zur Überwachung des ruhenden Verkehrs auf dem Parkplatz Kloster Chorin (Einreicher: Frau Franziska Siedler)   CH-015/2014  
N 10.2     Beratung zur weiteren Vorgehensweise der "Alten Dorfschule" OT Brodowin    
N 11     Festlegung der Tagesordnung für die Sitzung der Gemeindevertretung Chorin am 27.03.2014 (nichtöffentlicher Teil)    
N 12     Anfragen der Ausschussmitglieder