Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Gemeindezentrum Parstein
Ort: Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.03.2017  
PS/003/2017  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Regenwasserableitung Feuerwehrgerätehaus Lüdersdorf auf dem Grundstück der Gemeinde Parsteinsee, Flur 3, Flurstück 394 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-012/2017  
Ö 5.2  
Grundhafter Ausbau Gehweg an der B 158 "Angermünder Straße" und L283 "Lüdersdorfer Straße" in Parstein (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-013/2017  
    VORLAGE
   

1. Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt unter der Voraussetzung, dass Fördermittel bereitgestellt werden, die Maßnahme für den grundhaften Ausbau der Gehwege an der B 158 "Angermünder Straße" und L283 "Lüdersdorfer Straße" in Parstein auf Grundlage der Ausbauvariante II durchführen zu lassen.

 

2. Die Gemeindevertretung Parstein verpflichtet sich, die für die Fertigstellung des grundhaften Ausbaus der Gehwege an der B 158 "Angermünder Straße" und L283 "Lüdersdorfer Straße" in Parstein noch benötigten finanziellen Mittel in Höhe von vorauss. 60.000,- € im Haushaltsjahr 2018 bereitzustellen.

 

3. Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die abschnittsweise Durchführung der Maßnahme: 1. Abschnitt: Gehweg an der L283 „Lüdersdorfer Straße“,  2. Abschnitt: Gehweg an der B 158 „Oderberger/Angermünder Straße“.

 

4. Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt unter der Voraussetzung, dass Förder­mittel bereitgestellt werden, das Planungsbüro Dr. Marx Ingenieure GmbH mit der Leistungsphase 5-9  weiter zu beauftragen.

 

   
    08.05.2017 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt unter der Voraussetzung, dass Fördermittel bereitgestellt werden, die Maßnahme für den grundhaften Ausbau der Gehwege an der B 158 "Angermünder Straße" und L283 "Lüdersdorfer Straße" in Parstein auf Grundlage der Ausbauvariante II durchführen zu lassen.

 

2. Die Gemeindevertretung Parstein verpflichtet sich, die für die Fertigstellung des grundhaften Ausbaus der Gehwege an der B 158 "Angermünder Straße" und L283 "Lüdersdorfer Straße" in Parstein noch benötigten finanziellen Mittel in Höhe von vorauss. 60.000,- € im Haushaltsjahr 2018 bereitzustellen.

 

3. Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die abschnittsweise Durchführung der Maßnahme: 1. Abschnitt: Gehweg an der L283 „Lüdersdorfer Straße“, 2. Abschnitt: Gehweg an der B 158 „Oderberger/Angermünder Straße“.

 

4. Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt unter der Voraussetzung, dass Förder­mittel bereitgestellt werden, das Planungsbüro Dr. Marx Ingenieure GmbH mit der Leistungsphase 5-9  weiter zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

6

1

1

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.03.2017    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 57/0.0, der Flur 2 in der Gemarkung Parstein (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: 1)   PS-014/2017  
N 9.2     Übernahme einer Baulast für einen Brandschutzabstand - Flurstück 394/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   PS-015/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung