Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.04.2017  
LS/007/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Lösungsansätze aus Problemen der Einwohnerfragestunde      
Ö 5.2  
Komplette Neubeschilderung in 16248 Lunow-Stolzenhagen, OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-019/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, den Beschluss LS-022/2015 aufzuheben und sämtliche veralteten, beschädigten, nicht mehr erkennbaren oder nicht verkehrsrechtlich angeordneten Verkehrszeichen im Ortsteil Stolzenhagen zu entfernen und damit der Mängelbeseitigungsanzeige  des Landkreises Barnim nachzukommen, sodass dann im gesamten Ortsteil die Vorfahrtsregelung „Rechts-vor-Links“ gilt.

 

   
    18.05.2017 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, den Beschluss LS-022/2015 aufzuheben und sämtliche veralteten, beschädigten, nicht mehr erkennbaren oder nicht verkehrsrechtlich angeordneten Verkehrszeichen im Ortsteil Stolzenhagen zu entfernen und damit der Mängelbeseitigungsanzeige  des Landkreises Barnim nachzukommen, sodass dann im gesamten Ortsteil die Vorfahrtsregelung „Rechts-vor-Links“ gilt.

 

Änderung auf Variante 1 mit dem Zusatz: Verkehrsrechtliche Anordnung 30km/h Geschwindigkeitsbegrenzung für Schwerlastfahrzeuge.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Ö 5.3  
Mittelbereitstellung für Heimat- und Brauchtumsfeste (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-021/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.04.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Erwerb einer Straßenfläche - Gemarkung Lunow, Flur 9, Flurstück 352 tlw., Größe ca. 374 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LS-020/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung