Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.06.2017

OD/006/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Projektstand zur Straßenbeleuchtung Oderberg durch die Kreiswerke Barnim

Ö 5.2

Information des Landesbetriebes für Straßenwesen zur Baumaßnahme an der Landesstraße (L29)

Ö 5.3

Errichtung von zwei Bushaltestellen, Schwedter Straße in Höhe Am Friedenshain (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-040/2017

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Errichtung folgender zweier Haltestellen:

die Haltestelle auf der Seite Am Friedenshain (Fahrtrichtung Stadt-Mitte) in gleicher Größe (5 Felder), wie bereits 2016 errichteten Haltestellen und
die Haltestelle an der gegenüberliegenden Straßenseite (Straße der Jugend in Richtung Neuendorf) kleiner mit 2 Felder auszuführen.

Die Verwaltung wird ermächtigt nach Prüfung der Angebote den Auftrag eigenständig dem wirtschaftlich günstigen Bieter zu erteilen.

12.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Errichtung folgender zweier Haltestellen:

die Haltestelle auf der Seite Am Friedenshain (Fahrtrichtung Stadt-Mitte) in gleicher Größe (5 Felder), wie bereits 2016 errichteten Haltestellen und
die Haltestelle an der gegenüberliegenden Straßenseite (Straße der Jugend in Richtung Neuendorf) kleiner mit 2 Felder auszuführen.

Die Verwaltung wird ermächtigt nach Prüfung der Angebote den Auftrag eigenständig dem wirtschaftlich günstigen Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.06.2017

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Aufhebung des Beschlusses OD-021/2017 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-038/2017

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch "Errichtung einer Vogelvoliere" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)

OD-041/2017

N 9.3

Gemeindliche Stellungnahme "Steganlage Am Spitz" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-042/2017

N 9.4

Verbesserung der Parkplatzsituation in der Angermünder Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-043/2017 IV

N 9.5

Abschluss eines II. Nachtrages zum Pachtvertrag mit dem Förderverein Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-044/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung