Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Fr, 28.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1     Kündigung des Besitzüberlassungsvertrages zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-082/2017  
Ö 4.2     Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Beratung des Bürgermeisters und der Gemeindevertretung (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-083/2017  
Ö 4.3     Choriner Straße 16, Sicherung der Giebelwand gegen Niederschlagswasser (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-080/2017 IV  
Ö 4.4     Umwidmung von Haushaltsmitteln (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-079/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Niederfinow beschließt die Erfassung von Bestands- und Zustandsdaten aller kommunaler Straßen und des infrastrukturellen Anlagevermögens an den Landes- und Kommunalstraßen. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, die Leistung auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen.

 

 

 

 

   
    24.01.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beschließt die Erfassung von Bestands- und Zustandsdaten aller kommunaler Straßen und des infrastrukturellen Anlagevermögens an den Landes- und Kommunalstraßen. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, die Leistung auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

-

-

-

 

Ö 4.5     Veranschlagung von Haushaltsmitteln in den Haushalt des Jahres 2018 für die Herstellung von Gehweg und Beleuchtung im Zusammenhang mit der Errichtung eines Zebrastreifen Hebewerkstraße (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-081/2017  
Ö 5     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung