Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Fr, 28.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1     Kündigung des Besitzüberlassungsvertrages zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-082/2017  
    VORLAGE
   

Der Besitzüberlassungsvertrag zwischen dem Amt und der Gemeinde Niederfinow wird fristgerecht gekündigt.

 

 

 

   
    22.12.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Besitzüberlassungsvertrag zwischen dem Amt und der Gemeinde Niederfinow wird fristgerecht gekündigt. Gleichzeitig erklärt sich die Gemeindevertretung bereit, mit dem Amt einen neuen Besitzüberlassungsvertrag zu schließen, der vor allem die finanzielle Entwicklung der Einkünfte der Gemeinde aus dem Parkplatz berücksichtigt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

7

1

-

-

 

Ö 4.2     Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Beratung des Bürgermeisters und der Gemeindevertretung (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-083/2017  
Ö 4.3     Choriner Straße 16, Sicherung der Giebelwand gegen Niederschlagswasser (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-080/2017 IV  
Ö 4.4     Umwidmung von Haushaltsmitteln (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-079/2017  
Ö 4.5     Veranschlagung von Haushaltsmitteln in den Haushalt des Jahres 2018 für die Herstellung von Gehweg und Beleuchtung im Zusammenhang mit der Errichtung eines Zebrastreifen Hebewerkstraße (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-081/2017  
Ö 5     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung