Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Vorstellung des Herrn Steffen Branding      
Ö 4.2  
Diskussion zum Entwurf des Straßenbeleuchtungsvertrages      
Ö 4.3  
Absichtserklärung zur Übernahme der Schleusen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-064/2017  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beauftragt die Bürgermeisterin, Frau Martina Hähnel, als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Oderberg, in der Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal, der Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal zu- zustimmen und diese zu unterzeichnen.

 

 

   
    10.01.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beauftragt die Bürgermeisterin, Frau Martina Hähnel, als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Oderberg, in der Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal, der Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal zu- zustimmen und diese zu unterzeichnen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0

 

Ö 4.4  
KAG Finowkanal - Bereitstellung der Umlage der Geschäftsstelle 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-001/2018  
Ö 4.5  
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen Schule Oderberg "Einbau Sanitäranlagen" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-002/2018  
Ö 4.6  
Informationen zum Projekt "Konzept Qualitätswanderweg" der Stadt-Umland-Kooperation (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-003/2018 IV  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 6     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 8     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung