Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018  
NI/002/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-018/2018  
Ö 5.2  
Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk  
NI-022/2018  
Ö 5.3  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-025/2018  
Ö 5.4  
Kulturveranstaltungen 2018 in Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)  
NI-027/2018  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, am 05.05.2018 auf dem gemeindeeigenem Platz in Stecherschleuse ein Schleusenfest und am 02.11.2018 auf dem Platz an der Feuerwehr ein Herbstfest durchzuführen. Mit der Organisation wird der Kulturkreis Niederfinow e.V. durch die Gemeinde Niederfinow beauftragt.

 

Für die Inanspruchnahme des Baubetriebshofes werden 20 Stunden aus der variablen Position zur Verfügung gestellt (Vorjahreswert 17 Stunden).

 

Gemeindezuschuss für die Veranstaltungen: 1.500,00 € zzgl. GEMA-Gebühren 200,00 € (Vorjahreswert 153,58 €)

 

 

   
    08.03.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, am 05.05.2018 auf dem gemeindeeigenem Platz in Stecherschleuse ein Schleusenfest und am 02.11.2018 auf dem Platz an der Feuerwehr ein Herbstfest durchzuführen. Mit der Organisation wird der Kulturkreis Niederfinow e.V. durch die Gemeinde Niederfinow beauftragt.

 

Für die Inanspruchnahme des Baubetriebshofes werden 20 Stunden aus der variablen Position zur Verfügung gestellt (Vorjahreswert 17 Stunden).

 

Gemeindezuschuss für die Veranstaltungen: 1.500,00 € zzgl. GEMA-Gebühren 200,00 € (Vorjahreswert 153,58 €)

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.5  
Verkehrsversuch zur effektiven Lärmreduzierung in Todtmoos im Schwarzwald (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Schreiben LK Barnim/Auswertung zum wissenschaftlich begleiteten Verkehrsversuch)  
NI-031/2018 IV  
Ö 5.6  
Bestellung eines Rechtsanwaltes als Berater der Gemeindevertretung (Einreicher: Dr. Gollner)  
NI-026/2018  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Neubau Einfamilienhaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-028/2018  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Umbau Wohnhaus - hier: Einbau einer Gaube (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-029/2018  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-030/2018  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung