Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018  
NI/002/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-018/2018  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf           180.000  EUR festgesetzt.

 

   
    08.02.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    08.03.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Änderungen:

1.1110100Allgemeine Rechtsberatung27.000 €S. 54

2.1110100Internet  1.000 €S. 54

1110100Öffentlichkeitsarbeit  3.000 €S. 54

3.54101005431030 Gemeindestraßen

Sachverständigen- und

Gerichtskostenneu:10.000 €S. 113.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf           180.000  EUR festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

5

2

0

0

 

Namentliche Abstimmung beantragt und zugestimmt:

Herr Thomas Siebke- ja

Herr Benjamin Buchwald - ja

Herr Renè Otremba- ja

Herr Moritz Springer- ja

Frau Peggy Fürst- ja

Herr Klaus Butzkies- nein

Herr Dr. Günther Gollner- nein

 

Ö 5.2  
Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk  
NI-022/2018  
Ö 5.3  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-025/2018  
Ö 5.4  
Kulturveranstaltungen 2018 in Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)  
NI-027/2018  
Ö 5.5  
Verkehrsversuch zur effektiven Lärmreduzierung in Todtmoos im Schwarzwald (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Schreiben LK Barnim/Auswertung zum wissenschaftlich begleiteten Verkehrsversuch)  
NI-031/2018 IV  
Ö 5.6  
Bestellung eines Rechtsanwaltes als Berater der Gemeindevertretung (Einreicher: Dr. Gollner)  
NI-026/2018  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Neubau Einfamilienhaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-028/2018  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Umbau Wohnhaus - hier: Einbau einer Gaube (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-029/2018  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-030/2018  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung