Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 08.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:20
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den anliegenden Besitzüberlassungsvertrag (Anlage 1) zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow über das Krafthaus am Schiffshebewerk. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

08.02.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow

N 7.3 - zurückgestellt

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

08.03.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.2 - an Verwaltung zurück verwiesen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den anliegenden Besitzüberlassungsvertrag (Anlage 1) zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow über das Krafthaus am Schiffshebewerk. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11.10.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.1 - zurückgestellt

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Kulturveranstaltungen 2018 in Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)

Verkehrsversuch zur effektiven Lärmreduzierung in Todtmoos im Schwarzwald (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Schreiben LK Barnim/Auswertung zum wissenschaftlich begleiteten Verkehrsversuch)

Bestellung eines Rechtsanwaltes als Berater der Gemeindevertretung (Einreicher: Dr. Gollner)

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Neubau Einfamilienhaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-028/2018

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Umbau Wohnhaus - hier: Einbau einer Gaube (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-029/2018

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-030/2018

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung