Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 08.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:20
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018

NI/002/2018

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-018/2018

Ö 5.2

Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk

NI-022/2018

Ö 5.3

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-025/2018

Ö 5.4

Kulturveranstaltungen 2018 in Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)

NI-027/2018

Ö 5.5

Verkehrsversuch zur effektiven Lärmreduzierung in Todtmoos im Schwarzwald (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Schreiben LK Barnim/Auswertung zum wissenschaftlich begleiteten Verkehrsversuch)

NI-031/2018 IV

Ö 5.6

Bestellung eines Rechtsanwaltes als Berater der Gemeindevertretung (Einreicher: Dr. Gollner)

NI-026/2018

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow bestellt zur Beratung anliegender Entscheidungen einen im öffentlichen- und Kommunalrecht ausgewiesenen Rechtsanwalt als Berater.

08.03.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.6 - abgelehnt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow bestellt zur Beratung anliegender Entscheidungen einen im öffentlichen- und Kommunalrecht ausgewiesenen Rechtsanwalt als Berater.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschriften über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 24.01.2018 und 08.02.2018

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Neubau Einfamilienhaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-028/2018

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Umbau Wohnhaus - hier: Einbau einer Gaube (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-029/2018

N 9.3

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-030/2018

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung