Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.05.2018  
OD/005/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Haftung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-039/2018 IV  
Ö 5.2  
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Sicherung der zusätzlichen Eigenmittel für das Bauvorhaben „Einbau Sanitäranlagen“ in die Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-040/2018  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die am 18.05.2018 getroffenen Eilentscheidung.

   
    13.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die am 18.05.2018 getroffene Eilentscheidung.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.3  
Benennen der Vertretung des Schulträgers in der Schulkonferenz gemäß § 90 (1) BbgSchulG (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-041/2018  
Ö 5.4  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Jahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-042/2018 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.05.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung