Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.05.2018  
LS/005/2018  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabeentscheidung für die Installation eines Lichtpunktes im Ortsteil Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-027/2018  
Ö 5.2  
Vergabe von Bauleistungen für die Instandsetzung der Gartenstraße im OT Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-028/2018  
Ö 5.3  
Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen in der Gartenstraße und in der Stolzenhagener Straße im OT Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-029/2018  
Ö 5.4  
Vereinsförderung Begegnungszentrum Lunow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-030/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt dem Verein Begegnungszentrum Lunow e.V. einen zweckgebundenen Investitionsschuss in Höhe von 7.000,00 € zu gewähren.

 

Der Zuschuss soll sich auf die Investition Tipis“ in voller Höhe (6.660,00 €) und anteilig auf die Investition Spielanlage (340,00 €) verteilen.

 

Für diesen Investitionsschuss muss ein Zuwendungsbescheid ergestellt werden mit folgenden Mindestinhalten:

 

-          Das wirtschaftliche Eigentum des mit dem Investitionszuschusss erworbenen Vermögens bleibt nicht bei der Kommune.

-          Die Kommune hat bei zweckfremder Verwendung einen Gegenleistungsanspruch (Rück-zahlungsanspruch).

-          Die Nutzungsdauer (Bindungsfrist) beträgt: 6 Jahre bei Zelte/Tipi und 8 Jahre bei Spielge-räte.

 

Als Verwendungsnachweis sind die Rechnungen im Original vorzulegen.

 

Mit Beschluss wird der überplanmäßige Aufwand im Kostenträger 2810102 Sachkonto 5318000 in Höhe von 7.000,00 € genehmigt.

 

 

 

   
    21.06.2018 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt dem Verein Begegnungszentrum Lunow e.V. einen zweckgebundenen Investitionsschuss in Höhe von 7.000,00 € zu gewähren.

 

Der Zuschuss soll sich auf die Investition Tipis“ in voller Höhe (6.660,00 €) und anteilig auf die Investition Spielanlage (340,00 €) verteilen.

 

Für diesen Investitionsschuss muss ein Zuwendungsbescheid ergestellt werden mit folgenden Mindestinhalten:

 

-          Das wirtschaftliche Eigentum des mit dem Investitionszuschusss erworbenen Vermögens bleibt nicht bei der Kommune.

-          Die Kommune hat bei zweckfremder Verwendung einen Gegenleistungsanspruch (Rück-zahlungsanspruch).

-          Die Nutzungsdauer (Bindungsfrist) beträgt: 6 Jahre bei Zelte/Tipi und 8 Jahre bei Spielge-räte.

 

Als Verwendungsnachweis sind die Rechnungen im Original vorzulegen.

 

Mit Beschluss wird der überplanmäßige Aufwand im Kostenträger 2810102 Sachkonto 5318000 in Höhe von 7.000,00 € genehmigt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

5

5

-

-

 

Ö 5.5  
Vergabe der Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-031/2018  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 24.05.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung