Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 31.05.2018 und 14.06.2018  
CH/004/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Beschluss über den Entwurf und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.2 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs.2 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin“ Gemeinde Chorin OT Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 9)  
CH-060/2018  
    VORLAGE
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1. Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Schautierhaltung mit Bedarfs-

stellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin“ und der Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (Anlage 1).

 

2. Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Begründung einschließlich Umweltbericht mit Artenschutzfachlicher Beurteilung und Integrierter SPA - und FFH – Verträglichkeitsvorprüfung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

3. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

   
    28.06.2018 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Schautierhaltung mit Bedarfs-

stellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin“ und der Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (Anlage 1).

 

2. Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Begründung einschließlich Umweltbericht mit Artenschutzfachlicher Beurteilung und Integrierter SPA - und FFH – Verträglichkeitsvorprüfung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

3. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Ö 7.2  
Beschluss über den Entwurf und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.2 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs.2 BauGB zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans Amt Britz-Chorin im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin“ Gemeinde Chorin OT Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)  
CH-061/2018  
Ö 7.3  
Heimat- und Brauchtumsfeste - Antrag des Ortsbeirats Golzow auf Umwidmung der Mittel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-020/2018  
Ö 7.4  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der abstrakten Aufgabe der Schulträgerschaft von der Gemeinde Chorin an die Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-036/2018  
Ö 7.5  
Vereinsförderung SG Brodowin 63 e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-059/2018  
Ö 7.6  
Jahresabschluss der Gemeinde Chorin für das Jahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-063/2018 IV  
Ö 7.7  
Jahresabschluss der Gemeinde Chorin für das Jahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-064/2018 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 31.05.2018 und 14.06.2018    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des bebauten Grundstückes Brodowiner Dorfstraße 76 - Gemarkung Brodowin, Flur 5, Flurstück 17 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-062/2018  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung