Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 11.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 26.06.2018  
OD/007/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabe der Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-043/2018  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes zum 01.01.2019 an die Wohnungsverwaltungs- Bauservice- und Dienst-leistungs GmbH, Töpferstraße 85, 16247 Joachimsthal, auf der Grundlage des eingereichten Angebotes vom 07.05.2018, zu vergeben. Der Vertrag wird befristet bis zum 31.12.2020 geschlossen.

 

 

 

 

   
    11.07.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes zum 01.01.2019 an die Wohnungsverwaltungs-, Bauservice- und Dienst-leistungs GmbH, Töpferstraße 85, 16247 Joachimsthal, auf der Grundlage des eingereichten Angebotes vom 07.05.2018, zu vergeben. Der Vertrag wird befristet bis zum 31.12.2020 geschlossen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 

Ö 5.2  
Erste Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungsatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-045/2018  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 26.06.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf von unvermessenen Teilflächen aus den Flurstücken 96/0.0 und 97/0.0 sowie das Flurstück 580/0.0 der Flur 3, in der Gemarkung Oderberg, mit einer Größe von ca. 984 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-044/2018  
N 9.2     Verkauf einer ca. 1.440 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 251/0.0, der Flur 4, Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-046/2018  
N 9.3     Verkauf des Flurstückes 562/0.0, der Flur 3, Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-048/2018  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung