Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.08.2018  
LI/006/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe 2011 - Beantwortung von Fragen      
Ö 5.2  
Kündigung des Vertrages über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-034/2018 IV  
Ö 5.3  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-035/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeinde Liepe beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2019 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2019 zur Verfügung.

 

 

   
    02.10.2018 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Liepe beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2019 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2019 zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

0

0

0

 

Ö 5.4  
Gemeinde Liepe erklärt sich zur "wolfsfreien Zone" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Rissstatistik Brandenburg 2017)  
LI-036/2018  
Ö 5.5  
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bau- und Finanzausschuss (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-037/2018  
Ö 5.6  
Information zu gemeindlichen bzw. städtischen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Bundes- und Landesstraßen) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antragsformulare)  
LI-040/2018 IV  
Ö 5.7  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
LI-041/2018 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.08.2018    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Steg- und Slipanlage, HOW, Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-038/2018  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Errichtung eines Wintergartens (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-039/2018  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung