Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.09.2018  
NI/009/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-022/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den anliegenden Besitzüberlassungsvertrag (Anlage 1) zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow über das Krafthaus am Schiffshebewerk. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

   
    08.02.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    N 7.3 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.03.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.2 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den anliegenden Besitzüberlassungsvertrag (Anlage 1) zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow über das Krafthaus am Schiffshebewerk. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.10.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
Ö 7.2  
Beauftragung eines Fachanwaltes für Rechtsgutachten zum "Krafthaus" (Einreicher: Herr Dr. Gollner Anlagen: 1)  
NI-082/2018  
Ö 7.3  
Ortsbeleuchtung Niederfinow      
Ö 7.4  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-075/2018  
Ö 7.5  
Standorte Dialog-Display + Lärmmessgerät Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Lageplan der Standorte)  
NI-076/2018 IV  
Ö 7.6  
Information zu gemeindlichen bzw. städtischen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Bundes- und Landesstraßen) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antragsformulare)  
NI-078/2018 IV  
Ö 7.7  
Parkplatz / Motorräder      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.09.2018    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-079/2018  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung