Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 11.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.09.2018

NI/009/2018

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-022/2018

Ö 7.2

Beauftragung eines Fachanwaltes für Rechtsgutachten zum "Krafthaus" (Einreicher: Herr Dr. Gollner Anlagen: 1)

NI-082/2018

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeinde holt ein Rechtsgutachten eines Fachanwalts für öffentliches Recht zur Frage ein, welche Rechte und Pflichten die Gemeinde Niederfinow in Hinblick auf das sog. Krafthaus hat.

11.10.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeinde holt ein Rechtsgutachten eines Fachanwalts für öffentliches Recht zur Frage ein, welche Rechte und Pflichten die Gemeinde Niederfinow in Hinblick auf das sog. Krafthaus hat.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen