Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum: Mi, 10.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.04. 2014 und am 12.06.2014  
HO/005/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)  
HO-004/2014  
Ö 5.2  
Übertragung von Aufgaben an das Amt gem. § 135 Abs. 5 BbgKVerf (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp)  
HO-006/2014  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung beschließt, gem. § 135 Abs. 5 BbgKVerf folgende Selbstverwaltungsaufgaben an das Amt Britz-Chorin-Oderberg zu übertragen:

              Trägerschaft der Grundschulen (§§ 99 ff. BbgSchulG)

              Einrichtung einer Schiedsstelle (§§ 1 SchG)

              Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahlen nach dem Branden

            burgischen Kommunalwahlgesetz (§§ 14 ff. BgKWahlG)

              Tourismus- und Wirtschaftsförderung

              Baubetriebshof

 

 

   
    10.09.2014 - Gemeindevertretung Hohenfinow
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, gem. § 135 Abs. 5 BbgKVerf folgende Selbstverwaltungsaufgaben an das Amt Britz-Chorin-Oderberg zu übertragen:

 

              Einrichtung einer Schiedsstelle (§§ 1 SchG)

              Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahlen nach dem Branden

            burgischen Kommunalwahlgesetz (§§ 14 ff. BgKWahlG)

              Baubetriebshof

 

 

 

 

a)      Trägerschaft der Grundschulen (§§ 99 ff. BbgSchulG)

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

-

8

-

-

 

b)     Einrichtung einer Schiedsstelle (§ 1 SchG)

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

-

-

-

 

c)      Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahlen nach dem Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz (§§ 14 ff. BbgKWahlG)

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

-

-

-

 

d)     Tourismus- und Wirtschaftsförderung

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

2

6

-

-

 

e)      Baubetriebshof

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

6

2

-

-

 

 

Ö 5.3  
Beratung über die Standorte der Satelliten zur Info-Stele      
Ö 5.4  
Information zu den Auflagen, Forderungen und Hinweisen der Denkmalschutzbehörde      
Ö 5.5  
Festlegung über die Termine Lindenblütenfest und weiterer Feierlichkeiten im Jahr 2015      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.04. 2014 und am 12.06.2014    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Informationen zum Status der Beschaffung der Domain "hohenfinow.de" (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   HO-019/2014 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung