Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.01.2019  
OD/001/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Betriebskostenzuschuss 2018 für das Binnenschifffahrts-Museum Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-005/2019  
Ö 5.2  
Jugendkoordination (Juko) und Jugendförderung (Jufö) - Rechenschaftslegung 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-007/2019 IV  
Ö 5.3  
Qualitätswanderweg - Ergebnisdokumentation (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-008/2019 IV  
Ö 5.4  
Beantragung eines Zuschusses des Vereines KulturLINIEN e.V. zur Durchführung der Projekte "Lebendiges Oderberg 2019" sowie "Offene Höfe 2019" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-009/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt den Verein „KulturLINIEN e.V.“ mit der ursprünglich beantragten Summe von 2363,00 € bei den Projekten „Lebendiges Oderberg 2019“ und „Offene Höfe 2019“ zu unterstützen. Einer höheren finanziellen Unterstützung kann aufgrund der Haushaltslage nicht zugestimmt werden.

 

Die Mittel sind in der Haushaltsplanung 2019 entsprechend zu berücksichtigen.

 

   
    13.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, den Verein „KulturLINIEN e.V.“ mit der ursprünglich beantragten Summe von 1.000,00 € bei den Projekten „Lebendiges Oderberg 2019“ und „Offene Höfe 2019“ zu unterstützen. Einer höheren finanziellen Unterstützung kann aufgrund der Haushaltslage nicht zugestimmt werden.

 

Die Mittel sind in der Haushaltsplanung 2019 entsprechend zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

9

0

1

0

 

Ö 5.5  
Finanzielle Unterstützung der Veranstalter der i-Klassik Konzertreihe 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-010/2019  
Ö 5.6  
Schule Oderberg "Brandschutztechnische Ertüchtigung" 1. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-011/2019  
Ö 5.7  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-013/2019 IV  
Ö 5.8  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-015/2019 IV  
Ö 5.9  
Vergabe der Planungsleistung für die Errichtung Stützmauer Schulhof Oderberg einschl. Abbruch altes WC-Gebäude (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-014/2019  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.01.2019    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Änderung des Beschlusses OD-049/2018 zum Verkauf der Flurstücke 286/0.0, 287/1.0, 287/2.0, 288/1.0 und 289/1.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-012/2019  
N 9.2     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   OD-017/2019  
N 9.3     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-018/2019  
N 9.4     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-019/2019  
N 9.5     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-020/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung