Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 13.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:05
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.01.2019

OD/001/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Betriebskostenzuschuss 2018 für das Binnenschifffahrts-Museum Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-005/2019

Ö 5.2

Jugendkoordination (Juko) und Jugendförderung (Jufö) - Rechenschaftslegung 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-007/2019 IV

Ö 5.3

Qualitätswanderweg - Ergebnisdokumentation (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-008/2019 IV

Ö 5.4

Beantragung eines Zuschusses des Vereines KulturLINIEN e.V. zur Durchführung der Projekte "Lebendiges Oderberg 2019" sowie "Offene Höfe 2019" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-009/2019

Ö 5.5

Finanzielle Unterstützung der Veranstalter der i-Klassik Konzertreihe 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-010/2019

Ö 5.6

Schule Oderberg "Brandschutztechnische Ertüchtigung" 1. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-011/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Umsetzung des

Bauabschnittes der Brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes auf der Grundlage des genehmigten Brandschutzkonzeptes unter Einbeziehung von Fördermittelantrag im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwache Räume.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, beim Landkreis Barnim einen Fördermittelantrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwache Räume fristgerecht bis zum 28.02.2019 zu stellen.

13.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: OD-011/2019

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Umsetzung des

Bauabschnittes der Brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes auf der Grundlage des genehmigten Brandschutzkonzeptes unter Einbeziehung von Fördermittelantrag im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwache Räume.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, beim Landkreis Barnim einen Fördermittelantrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwache Räume fristgerecht bis zum 28.02.2019 zu stellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.7

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-013/2019 IV

Ö 5.8

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-015/2019 IV

Ö 5.9

Vergabe der Planungsleistung für die Errichtung Stützmauer Schulhof Oderberg einschl. Abbruch altes WC-Gebäude (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-014/2019

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.01.2019

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Änderung des Beschlusses OD-049/2018 zum Verkauf der Flurstücke 286/0.0, 287/1.0, 287/2.0, 288/1.0 und 289/1.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-012/2019

N 9.2

Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-017/2019

N 9.3

Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-018/2019

N 9.4

Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-019/2019

N 9.5

Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträgliche Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-020/2019

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung