Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.02.2019  
BR/002/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Beitritt der Gemeinde Britz zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-014/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Britz soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

 

 

 

   
    04.03.2019 - Finanzausschuss Britz
    Ö 9.1 - zurückgestellt BESCHLUSS: BR-014/2019   
   
   
    25.03.2019 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Britz soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

6

2

1

0

 

Ö 8.2  
Ausweisung "Gehweg" für "Langsame Radfahrer Frei" entlang der L23 in der Ortslage Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-022/2019 IV  
Ö 8.3  
Stellenplan 2019 - Erweiterung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-025/2019  
Ö 8.4  
Festlegung der Vertretung des Schulträgers in der Schulkonferenz gemäß § 90 Absatz 1 Nummer 5 BbgSchulG (Einreicher: Amtsdirektor)     BR-024/2019  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 25.02.2019    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Änderung des Beschlusses BR-006/2018 in Verbindung mit BR-090/2018, Verkauf von Grundstücksteilflächen - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstücke 988 (tlw.), 667/0.0 (tlw.) und 671/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-017/2019  
N 13.2     Änderung zum Beschluss BR-004/2018, Verkauf von Grundstücksteilflächen - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstücke 953/0.0 (tlw.) und 988/0.0 (tlw.) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-018/2019  
N 13.3     Verkauf des Flurstückes 79/6.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-019/2019  
N 13.4     Verkauf einer ca. 180 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 1223/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-020/2019  
N 14     Schließung der Sitzung