Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mo, 24.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:50
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.05.2019

OD/004/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Wahl des ersten Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-041/2019

Ö 5.2

Wahl des zweiten Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-042/2019

Ö 5.3

Wahl weiterer Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Vertretung der Stadt Oderberg im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-043/2019

Ö 5.4

Wahl eines Vertreters der Stadt Oderberg für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-044/2019

Ö 5.5

Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Oderberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-045/2019

Ö 5.6

Wahl eines Vertreters oder mehrerer Vertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-048/2019

Ö 5.7

Wahl eines Vertreters oder mehrerer Vertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Welse (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-053/2019

Ö 5.8

Wahl des Vertreters der Stadt Oderberg im Verbandsausschuss des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-051/2019

Ö 5.9

Wahl des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Oderberg im Verbandsausschuss des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-052/2019

Ö 5.10

Wahl eines Vertreters der Stadt Oderberg für die Schulkonferenz (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-049/2019

Ö 5.11

Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Oderberg in der Schulkonferenz (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-050/2019

Ö 5.12

Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-046/2019

Ö 5.13

Benennung der Mitglieder und der Vorsitzenden der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-047/2019

Ö 5.14

Schmutzwasser Sporthalle Oderberg Grund- und Sammelleitung Nord (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-057/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt,

1.) eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 5.000,00 € für die Aufwendung der Instandsetzung der Schmutzwasserleitung Sporthalle Oderberg

2.) auf Grund der Dringlichkeit und der Kosten unterhalb des Schwellenwertes eine Freihändige Vergabe nach VOB/A § 3a A (3.2) für die fachspezifischen Sanitärleistungen zu veranlassen.

24.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt,

1.) eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 5.000,00 € für die Aufwendung der Instandsetzung der Schmutzwasserleitung Sporthalle Oderberg

2.) auf Grund der Dringlichkeit und der Kosten unterhalb des Schwellenwertes eine Freihändige Vergabe nach VOB/A § 3a A (3.2) für die fachspezifischen Sanitärleistungen zu veranlassen.