Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 28.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.08.2019 und 10.09.2019  
BR/006/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-082/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 670.000 EUR festgesetzt.

 

 

   
    21.10.2019 - Finanzausschuss Britz
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    28.10.2019 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 670.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

13

0

0

0

 

Ö 8.2  
Vereinsförderung: Antrag des FSV Fortuna Britz 90 e.V. zur Anschaffung eines Rasentraktors (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-052/2019  
Ö 8.3  
Versagung: Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung, Vorgeschiebene Fahrtrichtung - geradeaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung vom 09.09.2019)  
BR-077/2019 IV  
Ö 8.4  
Versagung: Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung "Gehweg - Langsame Radfahrer frei" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung vom 09.09.2019)  
BR-078/2019 IV  
Ö 8.5  
Einbahnstraßenregelung Eisenwerkstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Änderungsvorschläge)     BR-079/2019 IV  
Ö 8.6  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-081/2019  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 26.08.2019 und 10.09.2019    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Niederschlagung und Erlass von Forderungen aus Gemeindesteuern (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-080/2019  
N 13.2     Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der Evangelischen Kirchengemeinde über eine Teilfläche von ca. 1.100 m² aus dem Grundstück Gemarkung Britz, Flur 2, Flurstück 784 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-083/2019  
N 14     Schließung der Sitzung