Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.09.2016      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-020/2016  
Ö 5.2  
Ausnahme von der Regelung des § 4 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-030/2016  
Ö 5.3  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-028/2016  
Ö 5.4  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-029/2016  
Ö 5.5  
Vergabe Bauleistung "Grundhafter Ausbau Jahns- und Obitzgasse" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-031/2016 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.09.2016    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Errichtung Carport (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-033/2016  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch- Neubau einer Stadtvilla (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-034/2016  
N 9.3     Chronologie der Rechtsverhältnisse am ehemaligen Rathaus Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-032/2016 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung