Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 6.1  
Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-142/2019  
Ö 6.2  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft zwischen der Stadt Joachimsthal und der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-145/2019  
Ö 6.3  
OT Sandkrug, "Ragöser Mühle"; Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches Tempo-30 km/h-Zone (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Übersichtsplan Alt. 1 u. Alt. 2)  
CH-146/2019  
Ö 6.4  
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB für das Bauvorhaben Neugestaltung Hortbereich KITA Zauberlinde in Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-147/2019  
Ö 6.5  
Neugestaltung Hortbereich Kita "Zauberlinde" in Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-148/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Chorin beschließt

 

1. ein Vergabeverfahren für die Planungsleistungen der Leistungsphasen Ausführungsplanung bis Objektbetreuung LP9 durchzuführen zu lassen und stufenweise zu vergeben.

 

2. für die Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen.

 

3. die notwendigen Mittel im Haushaltsplan der Gemeinde Chorin 2020 einzuplanen

 

4. die Verwaltung zu ermächtigen, die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgende Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

   
    19.12.2019 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt

 

1. ein Vergabeverfahren für die Planungsleistungen der Leistungsphasen Ausführungsplanung bis Objektbetreuung LP9 durchzuführen zu lassen und stufenweise zu vergeben.

 

2. für die Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen.

 

3. die notwendigen Mittel im Haushaltsplan der Gemeinde Chorin 2020 einzuplanen

 

4. die Verwaltung zu ermächtigen, die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgende Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 8     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 9     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 10     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Gewährung eines Wegerechtes über das Flurstück 59, Flur 2, Gemarkung Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-143/2019  
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Schließung der Sitzung