Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 14.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10
Raum:	Vereinsheim am Sportplatz
Ort:	Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow

Anlagen:

Sitzungsvorlage NI-042_2020

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.03.2020

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Einwohnerfragestunde

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Vereinsförderung: Bereitstellung von Bierzeltgarnituren für den SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Kreuzungsaufweitung Schulstraße/ Ecke Dorfstraße Flurstück 172 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeinde Niederfinow beschließt:

Die Kreuzungserweiterung Schulstraße/ Dorfstraße auf dem Flurstück 172, Flur2 der Gemarkung Niederfinow durchzuführen.
Das Planungsbüro Dr. Marx aus 16225 Eberswalde für die Erstellung der Planung zu binden
Die zu erwartenden Kosten in Höhe von 25.000,00 € in den Haushalt der Gemeinde Niederfinow einzustellen.

14.05.2020 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.2 - abgelehnt

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beschließt:

Die Kreuzungserweiterung Schulstraße/ Dorfstraße auf dem Flurstück 172, Flur2 der Gemarkung Niederfinow durchzuführen.
Das Planungsbüro Dr. Marx aus 16225 Eberswalde für die Erstellung der Planung zu binden
Die zu erwartenden Kosten in Höhe von 25.000,00 € in den Haushalt der Gemeinde Niederfinow einzustellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

-

5

2

-

Niederschlagswasserableitung Dorfstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

Absichtserklärung zum integrierten Standort Hebewerke Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Unternehmensgründung im Areal des Schiffshebewerks Niederfinow

Bestellung eines anwaltlichen Vertreters der Gemeinde Niederfinow im Rahmen der Gründung des kommunalen Unternehmens "Tourismusförderung Schiffshebewerk" (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)

Diskussion zur temporären Schließung des Parkplatzes im Zuge der Umsetzung der Intentionen der Eindämmungsverordnung

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.03.2020

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Covid 19 Kurzarbeit (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-041/2020 IV

Kommunikation und Datenschutz innerhalb der Gemeindevertretung

Entscheidung zur Durchführung des Beschlusses NI-027/2013 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-035/2020

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Sitzungsvorlage NI-042_2020 (694 KB)