Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Anlagen:
Sitzungsvorlage NI-042_2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.03.2020  
NI/003/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vereinsförderung: Bereitstellung von Bierzeltgarnituren für den SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-033/2020  
Ö 7.2  
Kreuzungsaufweitung Schulstraße/ Ecke Dorfstraße Flurstück 172 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-036/2020  
Ö 7.3  
Niederschlagswasserableitung Dorfstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-037/2020  
Ö 7.4  
Absichtserklärung zum integrierten Standort Hebewerke Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-039/2020  
Ö 7.5  
Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Unternehmensgründung im Areal des Schiffshebewerks Niederfinow      
Ö 7.6  
Bestellung eines anwaltlichen Vertreters der Gemeinde Niederfinow im Rahmen der Gründung des kommunalen Unternehmens "Tourismusförderung Schiffshebewerk" (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)  
NI-042/2020  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Niederfinow bevollmächtigt Herrn Rechtsanwalt Jan Mönikes, Choriner Straße 13, 16248 Niederfinow, in Kanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte Berlin, als sachkundigen Verhandlungspartner im Namen der Gemeinde Niederfinow im Rahmen >Gründung einer Eigengesellschaft, Tourismusförderung Schiffshebewerk< aufzutreten und die Gemeinde in diesem Zusammenhang anwaltlich zu vertreten.  Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Vollmacht (Anlage zum Beschluss) und die Rahmenvereinbarung für die Rechtsvertretung zu unterzeichnen.

Die mit der hier beschlossenen rechtlichen Vertretung entstehenden überplanmäßigen Aufwendungen im Konto 5750101-70803-5431030 werden genehmigt.

 

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow bevollmächtigt Herrn Rechtsanwalt Jan Mönikes, Choriner Straße 13, 16248 Niederfinow, in Kanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte Berlin, als sachkundigen Verhandlungspartner im Namen der Gemeinde Niederfinow im Rahmen >Gründung einer Eigengesellschaft, Tourismusförderung Schiffshebewerk< aufzutreten und die Gemeinde in diesem Zusammenhang anwaltlich zu vertreten.  Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Vollmacht (Anlage zum Beschluss) und die Rahmenvereinbarung für die Rechtsvertretung zu unterzeichnen.

Die mit der hier beschlossenen rechtlichen Vertretung entstehenden überplanmäßigen Aufwendungen im Konto 5750101-70803-5431030 werden genehmigt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

7

-

-

-

 

Ö 7.7  
Diskussion zur temporären Schließung des Parkplatzes im Zuge der Umsetzung der Intentionen der Eindämmungsverordnung      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.03.2020    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Covid 19 Kurzarbeit (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-041/2020 IV  
N 13.2     Kommunikation und Datenschutz innerhalb der Gemeindevertretung    
N 13.3     Entscheidung zur Durchführung des Beschlusses NI-027/2013 (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-035/2020  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzungsvorlage NI-042_2020 (694 KB)