Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 13.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:05
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 04.03.2020

OD/004/2020

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Vorstellung des Jugendarbeiters

Ö 5.2

Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnen und Freizeit an der ehemaligen Augusta-Mühle" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-032/2020

Ö 5.3

Sanierung Sporthalle Vergabe Bauleistungen Entwässerung und Abdichtung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-033/2020

Ö 5.4

Containerstandort Parkplatz Schwedter Straße (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-034/2020

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

Die Stellplatzlösung Variante …… (bitte eintragen) ausführen zu lassen.
Die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2020 einzustellen.
Den Auftrag nach Eingang und Prüfung der Angebote zur Erstellung der Containerstellfläche der Firma mit dem wirtschaftlich günstigem Angebot zu erteilen.."

13.05.2020 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Entfernung der Glascontainer in der Schwedter Straße.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 04.03.2020

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Flurstück 580/0.0, 581/0.0 und 583/0.0 (tlw.), alle in der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-029/2020

N 9.2

Verkauf des Flurstückes 188/2.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-031/2020

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung