Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.07.2020  
OD/007/2020  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabeentscheidung Brandschutztechnische Ertüchtigung 1. BA Schule Oderberg LOS 7, Maler- und Bodenbelegsarbeiten (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-051/2020  
Ö 5.2  
Information zum Sachstand: Fortführung des Projektes "Rund um die Schorfheide" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-054/2020 IV  
Ö 5.3  
Entsorgung von Leichtverpackungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-055/2020  
Ö 5.4  
Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-060/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließen die Ausschreibung der Nutzung der öffentlichen Sammelplätze für Altkleidercontainer und die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bewerber. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen diesbezüglichen Vertrag zu schließen.

 

   
    19.08.2020 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließen die Ausschreibung der Nutzung der öffentlichen Sammelplätze für Altkleidercontainer und die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bewerber. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen diesbezüglichen Vertrag zu schließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.5  
Leistungsvereinbarung zur Gewährung der Integration von Kindern und Jugendlichen und deren Familien mit Migrationshintergrund (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-061/2020  
Ö 5.6  
Vereinsförderung: Antrag auf Unterstützung zum Projekt "Spielplatz vor der Sporthalle" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-059/2020  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.07.2020    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 177/0.0 sowie Teilflächen aus den Flurstücken 250/0.0, 163/0.0 und 248/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-056/2020  
N 9.2     Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 163/0.0, 250/0.0 und 248/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-057/2020  
N 9.3     Verkauf einer ca. 750 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 301/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-058/2020  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung