Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 28.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 31.08.2020  
BR/005/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 4.4  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vorstellung der neuen Mitarbeiter      
Ö 7.2  
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Kurze Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-019/2020  
Ö 7.3  
Vereinsförderung Gemeinde Britz 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
BR-026/2020  
Ö 7.4  
Satzung der Gemeinde Britz über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-037/2020  
Ö 7.5  
Liquidation der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-044/2020  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Britz beschließt, den Amtsdirektor als Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH anzuweisen, folgende Beschlüsse zu fassen:

1) Die Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH wird mit Wirkung zum Ablauf des 31.12.2020 aufgelöst.

2) Der Geschäftsführer Herr Gerd Zieger wird als Geschäftsführer abberufen.

3) Herr Gerd Zieger wird als alleiniger Liquidator bestellt.

4) Herr Gerd Zieger vertritt die Gesellschaft allein, solange er alleiniger Liquidator ist. Anderenfalls vertritt er die Gesellschaft gemeinsam mit einem anderen Liquidator.

5) Die Bücher und Schriften der Gesellschaft werden nach Beendigung der Liquidation durch den Gesellschafter verwahrt

 

 

   
    28.09.2020 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, den Amtsdirektor als Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH anzuweisen, folgende Beschlüsse zu fassen:

1) Die Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH wird mit Wirkung zum Ablauf des 31.12.2020 aufgelöst.

2) Der Geschäftsführer Herr Gerd Zieger wird als Geschäftsführer abberufen.

3) Herr Gerd Zieger wird als alleiniger Liquidator bestellt.

4) Herr Gerd Zieger vertritt die Gesellschaft allein, solange er alleiniger Liquidator ist. Anderenfalls vertritt er die Gesellschaft gemeinsam mit einem anderen Liquidator.

5) Die Bücher und Schriften der Gesellschaft werden nach Beendigung der Liquidation durch den Gesellschafter verwahrt

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 7.6  
Entsorgung von Leichtverpackungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-024/2020  
Ö 7.7  
Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-030/2020  
Ö 7.8  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-038/2020  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 31.08.2020    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 9.4     Bericht des Amtsdirektors    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Änderung des Beschlusses BR-004/2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-041/2020  
N 11.2     Verkauf eine ca. 597 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 988/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-042/2020  
N 11.3     Forstrechtliche Genehmigung zur Erstaufforstung gemäß § 9 Waldgesetzt des Landes Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-036/2020  
N 12     Schließung der Sitzung